Rechtsprechung
   LSG Nordrhein-Westfalen, 27.09.2010 - L 6 AS 660/10 B ER   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2010,22080
LSG Nordrhein-Westfalen, 27.09.2010 - L 6 AS 660/10 B ER (https://dejure.org/2010,22080)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 27.09.2010 - L 6 AS 660/10 B ER (https://dejure.org/2010,22080)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 27. September 2010 - L 6 AS 660/10 B ER (https://dejure.org/2010,22080)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2010,22080) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (8)

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (2)

  • BSG, 18.02.2010 - B 4 AS 49/09 R

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Bedarfsgemeinschaft - dauernd getrennt

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 27.09.2010 - L 6 AS 660/10
    Der Ast. ist vom Berichterstatter auf das Urteil des Bundessozialgerichts (BSG) vom 18.02.2010 - B 4 AS 49/09 R - hingewiesen worden.

    Bei der Auslegung des Begriffs des "nicht dauernd getrennt lebenden Ehegatten" iSv § 7 Abs. 3 Nr. 3a SGB II schließt sich der Senat dem BSG an, das mit Urt. vom 18.02.2010 - B 4 AS 49/09 R - juris, den familienrechtlichen Begriff des "Getrenntlebens" zugrunde gelegt hat.

  • BGH, 07.11.2001 - XII ZR 247/00

    Geltendmachung des Scheiterns der Ehe durch den Betreuer eines geisteskranken

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 27.09.2010 - L 6 AS 660/10
    Da § 1353 Abs. 1 BGB mit der Bestimmung einer Verpflichtung zur ehelichen Lebensgemeinschaft nur die Grundstrukturen der Ehe, nicht jedoch die Art und Weise vorgibt, in der sich das Zusammenleben der Ehegatten vollzieht, ist die häusliche Gemeinschaft zwar ein Grundelement der ehelichen Lebensgemeinschaft; jedoch kann bei Vereinbarung einer abweichenden Lebensgestaltung auch eine Ehe ohne räumlichen Lebensmittelpunkt (Ehewohnung) eine solche iS des § 1353 BGB sein (Palandt/Brudermüller, BGB, 69. Aufl 2010, § 1353 BGB RdNr 6 ff; MünchkommBGB/Ey, § 1565 RdNr 23, 5. Aufl 2010; BGH, Urteil vom 7.11.2001 - XII ZR 247/00 - NJW 2002, 671).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 26.01.2015 - L 12 AS 2410/14

    SGB II - Leistungen für einen Besuch in Venezuela lebender Abkömmlinge

    Ein Anspruch auf einen Mehrbedarf nach - der vorliegend einzig in Betracht kommenden Anspruchsgrundlage des - § 21 Abs. 6 SGB II für den Besuch eines von dem Elternteil getrennt und bei dem anderen Elternteil lebenden Kindes bestehe nicht, wenn die Eltern zwar räumlich, nicht aber im Sinne des Familienrechts getrennt leben würden (vgl. LSG Nordrhein-Westfalen, Beschluss v. 27.09.2010 - L 6 AS 660/10 B ER -, Thüringer LSG, Urt. v. 19.03.2014 - L 4 AS 1560/12 -).

    Maßgebend seien insoweit auch im Bereich des SGB II die Grundsätze, die zum familienrechtlichen Begriff des "Getrenntlebens" i.S.d. § 1567 BGB entwickelt worden seien (BSG, Urt. v. 18.02.2010 - B 4 AS 49/09 R - Thüringer LSG, Urt. v. 19.03.2014 - L 4 AS 1560/12 - LSG Nordrhein-Westfalen, Beschluss v. 27.09.2010 - L 6 AS 660/10 B ER).

    Er könne auf andere Weise gedeckt werden, da dem Antragsteller zumutbare Handlungsalternativen zur Verfügung stehen (vgl. hierzu BSG, Urt. v. 01.06.2010 - B 4 AS 63/09 R - zu § 23 SGB II a.F.; LSG Nordrhein-Westfalen, Beschl. v. 27.09.2010 - L 6 AS 660/10 B ER -).

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht